Am Mittwoch letzter Woche musste Annalena Baerbock das Ergebnis verkünden. Als
Präsidentin der UN-Generalversammlung. Das Ergebnis einer Politik, die zu
erheblichen Teilen ihre eigene gewesen war. Es gibt Momente, in denen die
Geschichte einen Sinn für Dramaturgie beweist, den kein Drehbuch übertreffen
könnte. Dieser war so ein Moment.
104 Stimmen. Portugal 134, Österreich 131. Erstmals seit der Wiedervereinigung ist
Deutschland bei einer Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat
durchgefallen. Wer in den letzten Tagen die deutschen Reaktionen verfolgt hat, dem ist
vielleicht etwas aufgefallen: Die Aufregung war enorm. Die Selbstbefragung war es nicht.
Was mich interessiert, ist nicht das Ergebnis. Es ist der Spiegel, den es
hinhält, und die Frage, warum so viele wegschauen.
Die Deutungsmuster lagen sofort bereit, sauber nach Lager sortiert. Die AfD sprach von
einer „historischen Blamage“ und machte „jahrelange, ideologisch verblendete Außenpolitik“
dafür verantwortlich. Die Linke sprach von einer „Quittung“ und davon, das Völkerrecht sei
„geschreddert“ worden. t-online beruhigte: kein Grund zur Verzweiflung, der Sicherheitsrat
sei sowieso dysfunktional. Der Freitag fragte, wer sich so zu Gaza verhalte wie Deutschland,
verdiene ohnehin keinen Platz. Und die Regierung selbst? Außenminister Wadephul nannte
es eine „herbe Niederlage“ und kündigte an, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen.
Man beachte: Alle haben Recht. Das ist das Eigentümliche dieser Debatte. Und genau
deshalb ist sie so wenig erhellend.
STIMMEN DER WOCHE — EIN AUSSCHNITT
Was diese Reaktionen teilen, ist eine gemeinsame Geste: Sie erklären die Niederlage durch
etwas Äußeres. Russland, Gaza, den Globalen Süden, Merz, Baerbock, die
Vorgängerregierung. Jede Seite hat ihre externe Ursache, und jede dieser Ursachen enthält
einen wahren Kern. Migazin hat das am präzisesten formuliert: Wer die Niederlage vor allem
mit Moskau erklärt, muss nicht über Berlin sprechen. Wer sie nur mit Israel erklärt,
unterschätzt die tiefere Irritation.
Die tiefere Irritation ist kultureller Art. Viele Staaten des Globalen Südens nehmen
Deutschland nicht mehr als Verteidiger einer regelbasierten Ordnung wahr, sondern als
Land, das Völkerrecht selektiv anwendet: hart gegenüber Russland, vorsichtig gegenüber
Verbündeten. Das ist keine neue Beobachtung. Sie wird seit Jahren formuliert, von
Völkerrechtlerinnen, von südafrikanischen Diplomaten, von Stimmen aus Lateinamerika
und Südostasien. In Deutschland ist sie nur selten als das ernstgenommen worden, was sie
ist: eine andere Wahrnehmung der Wirklichkeit, nicht deren Verzerrung.
AFD „Historische Blamage. Merz ist auch als Außenkanzler auf seiner
Lieblingsspielwiese gescheitert.“
DIE LINKE „Das passiert, wenn man das Völkerrecht schreddert.“ — Jan van Aken, ARD
Maischberger
SPD „Wer Hüter der regelbasierten Ordnung sein will, darf beim Völkerrecht keine
doppelten Maßstäbe anlegen.“
REGIERUNG „Wir machen auf dem von uns eingeschlagenen Weg weiter.“ — Außenminister
Wadephul
EURONEWS „Kein Debakel, sondern ein Realitätscheck. Nicht der Sitz selbst wiegt schwer,
sondern was er verrät.“
Hier liegt das eigentlich Bemerkenswerte dieser Wahl. 191 Staaten haben abgestimmt. Das
ist kein Meinungsklima, keine Twitter-Debatte, kein Kulturkampf. Das ist ein diplomatisches
Urteil, abgegeben in einem formalisierten, geheimen Verfahren. Und dieses Urteil lautet:
Nicht jetzt. Nicht so.
Dass Kanzler Merz das Ergebnis mit dem Satz kommentierte, die Aufgaben Deutschlands in
den Vereinten Nationen änderten sich dadurch nicht, ist bezeichnend. Es stimmt, formal. Es
verkennt aber, dass die Aufgaben nicht das Problem sind. Das Ansehen ist es. Und Ansehen
ist nichts, was man durch Behauptung wiederherstellt.
Was mich an der Berichterstattung dieser Woche am meisten beschäftigt, ist nicht das, was
gesagt wurde. Es ist die Schnelligkeit, mit der die Debatte zur Innenpolitik wurde. Wer trägt
die Schuld: Merz oder Baerbock? Die aktuelle Regierung oder die vergangene? Die Israel-
Politik oder die Ukraine-Politik? Man fragt, wessen Versagen es war. Nicht, was es über
unser Selbstbild verrät.
Deutschland hat jahrzehntelang geglaubt, Glaubwürdigkeit sei ein Kapital,
das sich von selbst verzinst. Diese Wahl hat etwas anderes gezeigt: Sie ist
eine Währung, die man verlieren kann, ohne es zu merken.
Das Besondere an Glaubwürdigkeitsverlust ist, dass er selten einen einzigen Auslöser hat. Er
entsteht durch Akkumulation: durch Waffenexporte in Krisengebiete, durch
Migrationsabkommen mit Regierungen, die man gleichzeitig wegen
Menschenrechtsverletzungen kritisiert, durch den Widerspruch zwischen proklamierter
Werteaußenpolitik und gelebter Interessenpolitik. Keine dieser Entscheidungen war
zwangsläufig falsch. Zusammen aber ergeben sie ein Bild, das anderen lesbarer ist als uns
selbst.
Die 89 Staaten, die nicht für Deutschland gestimmt haben, haben keine Pressemitteilung
herausgegeben. Sie haben einfach nicht angekreuzt. Das ist die diskreteste und zugleich
deutlichste Form diplomatischer Kommunikation.
Man muss diese Niederlage nicht dramatisieren. Euronews hat recht: Der Sicherheitsrat ist
in seiner aktuellen Form ein weitgehend blockiertes Gremium. Ein Sitz dort ist eher Symbol
als Hebel. Aber Symbole sind nicht nichts. Sie zeigen, wie man gesehen wird. Und das, was
dieses Symbol sagt, hat Deutschland diese Woche nicht ernsthaft lesen wollen.
Baerbock, die das Ergebnis verkünden musste: Ich weiß nicht, was sie in diesem Moment
dachte. Aber ich finde es schwer, mir vorzustellen, dass es ein einfacher Moment war.
Manchmal sagt eine Szene mehr als jede Analyse.
