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Warum Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbot sprechen
Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren läuft seit Jahren. Nun kommen Expertinnen und Experten zu einer Anhörung in den Thüringer…
Schlagwort: Landtag
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AfD in Magdeburg in der Mitte – Landtag ringt um Regeln
Neue Sitzordnung, Streit um Ausschüsse, Ärger um Räume: Im Landtag von Sachsen-Anhalt drängt die AfD auf Änderungen. Andere warnen vor…
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Statt Sachsen-Anhalt: Rheinland-Pfalz weiter an MPK-Spitze
Eigentlich wäre der Staffelstab bald an Sachsen-Anhalt gegangen - doch nun behält Ministerpräsident Schnieder den Vorsitz des Gremiums der Länderregierungschefs…
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CDU lehnt SPD-Einladung ab – wie weiter in Sachsen-Anhalt?
Die CDU will aktuell keine Gespräche über eine mögliche Regierung in Sachsen-Anhalt führen. Im Patt mit der AfD kommt dem…
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Regierung ohne AfD? SPD will Optionen in Magdeburg ausloten
AfD und BSW sprechen in Sachsen-Anhalt über eine mögliche Zusammenarbeit. Doch plötzlich kommt die SPD aus der Deckung: Ist doch…
Politik
Frei sichert Merz Rückhalt der Unionsfraktion zu
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tagt erstmals nach dem Wahldebakel: Ihr Vorsitzender stärkt Merz den Rücken. Von einem früheren Fraktionschef kommt dagegen offene…
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Mecklenburg-Vorpommern
MV mit Kurs auf Rot-Rot-Grün – CDU-Landesführung wirft hin
Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen in Mecklenburg-Vorpommern. Die ersten Weichen sind gestellt. Bei dem Wahlverlierer CDU gibt es…
Politik
Merz: Niemand in CDU-Führung hat Personalfrage gestellt
Die schlimmsten Befürchtungen der CDU sind am Wahlabend wahr geworden. Der Kanzler geht in dieser Situation in die Offensive -…
Mecklenburg-Vorpommern
Muss die SPD mehr Schwesig wagen?
Manuela Schwesig zeigt ihrer SPD, wie man gegen die AfD kämpft. Ihr Ergebnis verschiebt das Machtgefüge. Ist sie nun SPD-Schattenvorsitzende?
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Mecklenburg-Vorpommern
MV mit Kurs auf Rot-Rot-Grün – «Tiefe Zäsur» für die CDU
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern blinkt bereits Richtung Rot-Rot-Grün. Es dürfte die einzige Machtoption sein. Mit der stärksten Partei AfD will…