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Streit geht weiter: CNN darf Trump nicht auf Reise begleiten

Washington (dpa) –

Donald Trump facht seinen Streit mit den US-Medien neu an: Der Sender CNN darf die Reise des Präsidenten in den Bundesstaat Tennessee nicht als Vertreter des sogenannten TV-Pools filmen. In diesem Pool wechseln sich fünf große amerikanische Fernsehsender seit Jahrzehnten bei der täglichen Berichterstattung über den US-Präsidenten ab. Die Pool-Vertreter reisen meist mit dem Präsidenten und haben in der Regel direkten Zugang zu seinen Auftritten. 

Trump wagt damit nicht nur eine Machtprobe mit den Medien, deren Berichterstattung ihm nicht genehm ist, sondern auch mit einem US-Richter. Dieser hatte per einstweiliger Verfügung angeordnet, dass CNN und dem Sender MS NOW sowie Journalisten der Website «Politico» zunächst wieder erlaubt werden muss, aus dem Weißen Haus zu berichten. 

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Trump hatte ihnen am Freitag vergangener Woche unter Verweis auf ihre Berichterstattung den Zugang versperren lassen. Nach der Entscheidung des Richters wurde der Zugang der drei Medien zum Weißen Haus wiederhergestellt. Kritiker sahen Trumps Vorgehen als Angriff auf die Pressefreiheit und als Einschüchterungsversuch an. 

Von Reise ausgeladen

Heute wäre CNN an der Reihe gewesen, die TV-Berichterstattung über Trumps Reise nach Tennessee zu übernehmen. Das wurde jedoch ohne Angaben von Gründen gestrichen, wie CNN berichtete. Die anderen Sender nutzen normalerweise die Aufnahmen der jeweiligen Pool-Kameras. Für Samstag wird nun der Online-Sender Lindell TV des Trump-freundlichen Kissen-Unternehmers Mike Lindell als Vertretung des Pools aufgeführt.

Da sich die vier anderen Sender aus Solidarität mit CNN diese Woche zeitweise weigerten, Trumps Termine zu filmen, gab es weniger Videobilder als üblich – unter anderem vom Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping. 

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Wörtlich genommen hatte der Richter nur angeordnet, die Zugangspässe der drei Medien für das Weiße Haus wiederherzustellen, sagte der Rechtsexperte Eli Honig bei CNN. Man könne aber argumentieren, dass die Ausladung von CNN von der Reise als Berichterstatter des TV-Pools «den Geist» der richterlichen Anordnung verletze, gab er zu bedenken. Er gehe davon aus, dass sich CNN-Anwälte erneut an das Gericht wenden dürften.