Koalitionsausschuss
Union und SPD geloben Besserung
Der Start war holprig, nun soll alles besser werden. Das versprechen sich Union und SPD beim ersten Koalitionsausschuss nach der…
Schlagwort: CSU
Sozialsysteme
Nächste Nullrunde beim Bürgergeld – Merz pocht auf Reformen
Die Koalition will im Herbst mehrere große Veränderungen beim Sozialstaat angehen - und der Kanzler spricht schon von Einschnitten. Beim…
Koalition
Schwarz-Rot will Harmonie für den Herbst
Ein anderer Ton, aber keine neuen Projekte: CDU, CSU und SPD beschwören in Würzburg die Gemeinsamkeit in der Koalition, deren…
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Koalition
Schwarz-Rot sucht den «Geist von Würzburg»
Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer…
Zank zum Abschied
Söder an Habeck: Geh mit Gott – Hauptsache, weit weg
Robert Habeck und Markus Söder werden wohl keine Freude mehr - auch nicht nach dem Abgang des Grünen-Politikers.
Medien
Störung am Rande von ARD-Sommerinterview mit Söder
Beim ARD-Gespräch mit AfD-Chefin Weidel im Regierungsviertel kam es zu lautstarken Protesten. Bei einem weiteren Sommerinterview versuchen nun wieder Demonstranten…
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100 Tage Koalition
Was Schwarz-Rot von der Ampel unterscheidet – oder was nicht
Nach nicht einmal 100 Tagen brauchen viele in Union und SPD schon eine Pause voneinander. Das Kanzleramt verweist auf eine…
Rüstungsexporte
Israel-Politik: Chrupalla wirft Merz mangelnden Rückhalt vor
Die AfD sieht in Israel einen strategischen Partner Deutschlands. Parteichef Chrupalla kritisiert dennoch die Situation im Gazastreifen - und den…
Parteien
Söder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD
Mit ihrer Arbeit will die Bundesregierung auch die Zustimmung zur AfD verkleinern. Bisher sprechen die Zahlen eine andere Sprache. Der…
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Nächster Koalitionsstreit?
Söder erteilt Steuererhöhungen klare Absage
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern. Beim Koalitionspartner CSU kommt das nicht gut an.…