Tendenz
Merz: 2026 soll «Aufschwung- und Wachstumsjahr» werden
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Krise. Der Bundeskanzler sieht zwar erste Zeichen für eine Besserung. Aber: Es bleibe viel…
Schlagwort: Koalition
Reformkonzept
Was die SPD bei der Erbschaftsteuer plant
Die SPD hält die Erbschaftsteuer für ungerecht – denn die Reichsten zahlen wenig. Doch manche sehen ihr Konzept als Bedrohung.…
Steuergerechtigkeit
SPD-Chef: Aktuelle Erbschaftsteuer ungerecht
Der schwarz-roten Koalition droht ein Steuer-Streit. Dabei gehe es, so meint der SPD-Chef, vor allem um Gerechtigkeit.
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Nach Bruch der Koalition
Brandenburgs Landtag gegen Neuwahl – BSW stimmt mit AfD
Die Rot-Lila-Koalition in Brandenburg ist nach Streit im BSW zerbrochen. Bei der Abstimmung zur Neuwahl zeigt sich eine neue Entwicklung…
Koalitions-Aus in Brandenburg
SPD Brandenburg sucht Neustart – Minister treten aus BSW aus
Nach dem Aus der rot-lila Koalition in Brandenburg verlässt nun auch das letzte BSW-Ministerduo die Partei. Die SPD braucht einen…
Koalitionskrise
Wie geht es nach dem Aus für Rot-Lila in Brandenburg weiter?
Regierung ohne Mehrheit, Postenpoker und Streit im Bündnis Sahra Wagenknecht: Welche Folgen der Bruch der Koalition in Brandenburg hat.
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Koalitionskrise
Brandenburgs SPD zieht Reißleine – Aus für Koalition mit BSW
Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt…
Tendenz
BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag
Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten -…
Koalitionskrise
Koalition in Brandenburg wankt: SPD stellt BSW Ultimatum
Der Potsdamer Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei. Ist die bisherige Koalition am Ende?…
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Scharfe Kritik
Wulff fordert «echten Neustart» von der Bundesregierung
Alt-Bundespräsident Wulff wirft der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz einen Mangel an Ehrgeiz, Tempo und Tatkraft vor. «Wenn ich…