Patientenrechte
Falsch oder schlecht behandelt vom Arzt – was tue ich nun?
Vor der OP nicht über Risiken aufgeklärt worden? Oder Ihnen wird der Blick in Ihre Behandlungsunterlagen verweigert? Das darf in…
Schlagwort: Recht
Nur für Nicht-Gäste in Ordnung
Toilettengang kostet extra? Für Restaurantgäste unzulässig
Wer Gast in einem Restaurant oder einer Gaststätte ist, muss dort auch kostenfrei die Toilette nutzen können. Etwas anderes gilt…
Gegen DSGVO verstoßen?
Urteil zeigt: Datenschutzrechte sind nicht vererbbar
Wer denkt, er könne nach dem Tod eines Angehörigen dessen Datenschutzansprüche durchsetzen, irrt. Das sind die Gründe.
Advertisement
Beherbergungsvertrag
Urteil: Hotelzimmeranfrage ohne Preis ist nicht verbindlich
Gut 10.000 Euro fordert ein Hotel von einer Firma wegen einer nicht genutzten Buchung zurück. Der Grund: eine E-Mail mit…
Eskalation im Nahen Osten
Gestrandet wegen Iran-Krieg: Was Reisenden rechtlich zusteht
Gestrichene Flüge, endlose Wartezeiten, geplatzte Urlaubsträume: Der Konflikt im Nahen Osten trifft viele Reisende. Wer muss eigentlich für Hotel, Essen…
Jurist und Lehrer klären auf
Schulstreik gegen Wehrpflicht: Welche Sanktionen real drohen
Bis zu 5000 Euro Bußgeld für einen Streiktag gegen die Wehrpflicht? Warum das in Wirklichkeit eher nicht passiert – und…
Advertisement
Familiäre Solidarität
Unterhalt steuerlich absetzen: Das sind die Voraussetzungen
Wer seinen Eltern, Kindern, Enkelkindern oder Ex-Partnern finanziell unter die Arme greift, kann den Unterhalt in manchen Fällen von der…
Konflikt in Nahost
Angst vor Krieg? Reiserücktrittversicherung hilft oft nicht
Die Furcht vor Krisen reicht nicht, damit die Police die Kosten für eine Urlaubsabsage trägt. Wann die Versicherung stattdessen greift…
Nach dem Frost
Müssen Eigentümer und Mieter Streugut wieder entfernen?
Sand, Granulat, Kies, Asche oder Sägespäne statt Salz: Während Streugut bis vor einigen Jahren einfach im Boden versickert ist, bleibt…
Advertisement
Umwelthilfe klagt
Verbrenner-Aus 2030? BGH prüft Klimaklagen gegen Autobauer
Wenn es nach der Deutschen Umwelthilfe geht, müssen BMW und Mercedes-Benz 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner einstellen. Worauf sich die…