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Welche Koalitionen in MV denkbar sind
SPD und AfD liefern sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wer am Ende als Sieger hervorgeht, ist offen. Politikwissenschaftler Wolfgang Muno…
Schlagwort: Regierung
Vor den «Midterms»
Wegen Hegseth? US-Repräsentantenhaus zieht Ferien vor
Das Repräsentantenhaus sollte diese Woche eigentlich über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Minister Hegseth beraten. Doch die republikanisch geführte Kammer zieht stattdessen…
Tendenz
US-Kongress beschließt Gesetz für Russland-Sanktionen
Gibt es bald neue US-Sanktionen gegen Russland? Ein Gesetz dazu hat nun das US-Parlament passiert. Der Schritt könnte auch die…
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Migrationspolitik
Wegen Asylplan: Dorf will nicht mehr britisch sein
Migration ist auch in Großbritannien ein Wahlkampfthema. Ein kleines Dorf in England hält aus Protest gegen eine geplante große Asylunterkunft…
Kultureinrichtung
Trump: Kennedy Center wird umgehend geschlossen
Präsident Trump wollte seinen Namen an das berühmte Kennedy Center in Washington anbringen, doch ein Gericht blockiert den Schritt mehrfach.…
Kanzler-Krise
Merz sagt Reise zur UN-Generaldebatte nach New York ab
Merz steht innenpolitisch massiv unter Druck. Einen wichtigen außenpolitischen Termin sagt er vor diesem Hintergrund ab. Es stehen wichtige Sitzungen…
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Tendenz
Streit um Briefwahl: Niederlage für Trump vor Supreme Court
Mancherorts sind die Briefwahlunterlagen vor den Midterms schon versendet, doch die Trump-Regierung versuchte weiter, neue Regeln durchzudrücken. Vor dem Obersten…
Klimawandel
USA kippen zentrale Klimaschutzregeln für Kraftwerke
Die Trump-Regierung baut den Klimaschutz in den USA weiter ab. Künftig dürfen Kohle- und Gaskraftwerke mehr Treibhausgase ausstoßen. Die Folgen…
Tendenz
Trump an Selenskyj: Keine Angriffe auf russische Raffinerien
Der US-Präsident sucht die Ursache für steigende Dieselpreise in Angriffen der Ukraine auf russische Raffinerien. Doch auch der Iran-Krieg treibt…
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Gespräche in Dublin
Wiedervereinigung und Golf: Trumps kontroverse Irland-Reise
Nebenbei wirft US-Präsident Donald Trump während seiner Irland-Reise die Frage nach einer Wiedervereinigung der irischen Insel auf. Die Reaktionen sind…