Bundesregierung
Koalition will liefern: Kommt der Sommer der Reformen?
Die Bundesregierung hat schwierige Wochen hinter sich. Nun will sie ein großes Reformpaket angehen. Bekommt die Koalition «den Hintern hoch»?
Schlagwort: SPD
Bundesrat
War es das jetzt mit der Entlastung der Bürger?
Die Regierung will die Menschen in Deutschland mit den steigenden Preisen durch den Iran-Krieg nicht alleinlassen. Doch zur Entlastungsprämie sagen…
Bundeskanzler
Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen
Erst Wachstum, dann Verteilung. Diese Reihenfolge soll nach den Vorstellungen des Kanzlers bei den bevorstehenden Reformen gelten.
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Ein Jahr Bundesregierung
Merz sieht keine Alternative zur Koalition
Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und…
Koalition
Scholz appelliert an Verantwortung der Parteien
Oft meldet sich Olaf Scholz in seiner Fraktion nicht zu Wort. Anders ist es zum Jahrestag der Koalition. Da will…
Ein Jahr Bundesregierung
Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus
Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit…
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Internet
#WirVerlassenX: Parteien wenden sich von Musks Plattform ab
Seit Twitter von Elon Musk übernommen und zu X umbenannt wurde, haben sich immer mehr Leute verabschiedet. Auch mehrere deutsche…
Ein Jahr Bundesregierung
Bündnis ohne Bestandsgarantie
Die Umfragewerte sind im Keller, das Image der Koalition ist mehr als angekratzt. Einzelne meinen sogar, der erste Jahrestag der…
Parteien
Schwarz-Rot zum Jahrestag unter Druck – Merz mahnt SPD
CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition…
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Regierungsbildung
CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz
Stehende Ovationen für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder. Viel Applaus für Noch-Regierungschef Schweitzer - und Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Aber nicht von…