Bundesgerichtshof
BGH klärt Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat
Seit fast einem Vierteljahrhundert beschäftigt der Rechtsstreit um eine zwei Sekunden lange Tonfolge Gerichte. Und eine ganze Branche verfolgt das.…
Kategorie: Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof
Anspruch auf Klimaanlage? BGH-Urteil stärkt Eigentümerrechte
Immer mehr Menschen wollen eine Klimaanlage zu Hause. Ein Urteil aus Karlsruhe stellt nun einen wichtigen Punkt klar.
Bundesgerichtshof
BGH: Kein Pausen-Hinweis bei der Fitnessstudio-Kündigung
Den Fitnessvertrag kündigen? Wie wär's stattdessen mit einer Vertragspause? Der Bundesgerichtshof schiebt einem entsprechenden Hinweis bei der Sportstudiokette FitX einen…
Advertisement
Bundesgerichtshof
Nach Nord-Stream-Anschlägen erste Anklage erhoben
Im Italien-Urlaub im Sommer 2025 wird ein mutmaßlicher Drahtzieher der Nord-Stream-Anschläge gefasst. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn nun in Hamburg…
Bundesgerichtshof
Wie entsteht mein Schufa-Score? BGH prüft Auskunftsanspruch
Der Bonitätsscore der Schufa wurde von Kritikern lange als «Blackbox» bezeichnet. Der BGH prüft, in welchem Umfang die Auskunftei Betroffene…
Bundesgerichtshof
BGH zieht klare Linie bei Cannabis-Werbung im Netz
Werbung für medizinisches Cannabis und Online-Diagnosen aus Irland: Wie weit Unternehmen im Gesundheitsbereich gehen dürfen, beschäftigt immer wieder die Justiz.…
Advertisement
Bundesgerichtshof
Klimaklagen gegen Autobauer – Das Wichtigste zum BGH-Urteil
Die Deutsche Umwelthilfe ist im Rechtsstreit mit BMW und Mercedes unterlegen: Warum der BGH den Autobauern keine strengeren CO2-Regeln auferlegt…
Bundesgerichtshof
Klimaklagen gegen BMW und Mercedes scheitern am BGH
In Karlsruhe wollten Umweltschützer ein Verbrenner-Aus ab 2030 für zwei deutsche Autohersteller durchsetzen. Laut BGH liegt die Aufgabe aber nicht…
Bundesgerichtshof
BGH: Jugendschutz gilt auch für leere E-Zigaretten-Tanks
E-Zigaretten kommen vor allem bei jungen Leuten gut an. Aber fallen auch leere Ersatztanks unter das Verkaufsverbot an Jugendliche? Der…
Advertisement
Bundesgerichtshof
Auskunft bei Corona-Impfschäden? Teilerfolg für Klage am BGH
Zu Risiken und Nebenwirkungen - fragen Sie Ihren Impfstoffhersteller? Eine Frau wird nach einer Corona-Impfung auf einem Ohr taub -…