Kursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur
Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur. Dabei werden Positionen bekräftigt, auch Benimmregeln sind Thema.
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Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur. Dabei werden Positionen bekräftigt, auch Benimmregeln sind Thema.
Im Bundestag geht es oft heiß her. Besonders häufig wird die AfD wegen provokativer Zwischenrufe oder Formulierungen in Reden zur Ordnung gerufen. Von Mäßigung ist jetzt die Rede.
Rund 12.000 Euro Diät plus steuerfreier Pauschale bekommen Bundestagsabgeordnete. Bei Spitzenämtern kommen noch Zulagen dazu. Die werden in der AfD-Fraktion jetzt deutlich angehoben.
Linksfraktionschefin Reichinnek ist durchgefallen. Die beiden AfD-Kandidaten auch. Damit sitzen jetzt nur noch sechs Abgeordnete im Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste. Ob das reicht?
Deutsche Unternehmen stecken zu wenig Geld in moderne Maschinen. Die Bundesregierung will sie zum Investieren bringen. Doch es gibt Zweifel, ob ein Gesetz dafür wirklich wirkt.