Bilger verteidigt Merz: «Das Problem gibt’s doch»
Die Diskussion über die «Stadtbild»-Aussagen des Kanzlers reißt nicht ab. Der Fraktionsgeschäftsführer springt dem CDU-Chef bei.
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Die Diskussion über die «Stadtbild»-Aussagen des Kanzlers reißt nicht ab. Der Fraktionsgeschäftsführer springt dem CDU-Chef bei.
Für seine Aussagen über Migranten auf öffentlichen Plätzen musste der Kanzler viel Kritik einstecken. Nachdem Merz seine Aussagen konkretisiert hat, gibt es ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung.
Der Bundesaußenminister wollte Anfang der Woche China besuchen. Doch bis zuletzt bestätigt Peking nur ein Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen. Wadephul reagiert deutlich.
Weniger Mitsprache für den Sport: Die Bundesregierung will mit einer Spitzensportagentur die Verteilung der Fördermittel neu regeln. Was sich im Gesetzentwurf für den organisierten Sport ändert.
Das lief nicht, wie erhofft: Zwar nimmt der Gesamtstaat in den nächsten Jahren wohl etwas mehr Steuern ein. Doch der Bund – und damit Klingbeils Haushalt – profitiert davon nicht.
Demokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne sich dabei zu weit aus dem Fenster zu lehnen.
Im Jahr 2035 soll in der EU ein Verbot für Neuzulassungen von Verbrenner-Autos greifen. Das ist umstritten. Finanzminister und SPD-Chef Klingbeil sagt, wie er dazu steht.
Nebulös, rassistisch, spalterisch, AfD-Sprache – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers war heftig. Und sie kam auch aus der eigenen Koalition und Partei. Jetzt reagiert Merz.
Was Friedrich Merz mit seinen Äußerungen zum «Stadtbild» genau meinte, ist unklar. Es ging jedenfalls irgendwie um Frauen. Was Statistiken verraten.
Die Aussagen vom Kanzler zum «Stadtbild» sorgen für heftige Kritik. Eine Gruppe richtet sich mit klaren Worten an Merz - unterstützt von Tausenden Unterschreibern einer Petition.