Demos gegen Merz-Äußerung – «Friedrich»-Protestsong
Gesichtserkennung als Antwort auf die «Stadtbild»-Debatte? Bei Kundgebungen in mehreren Städten wird dem Kanzler Rassismus vorgeworfen. Aus der Union kommt der Ruf nach mehr Videoüberwachung.
«Stadtbild»-Debatte: Wo Städte ihre Probleme sehen
Mit seinen Äußerungen ums «Stadtbild» hat Kanzler Friedrich Merz polarisiert. Probleme gibt es vor Ort durchaus. Kommunalvertreter sagen, wo der Schuh drückt - und was aus ihrer Sicht zu tun…
Umfrage: Mehrheit stimmt Merz‘ «Stadtbild»-Äußerungen zu
Für seine Aussagen über Migranten auf öffentlichen Plätzen musste der Kanzler viel Kritik einstecken. Nachdem Merz seine Aussagen konkretisiert hat, gibt es ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung.
Keine hinreichenden Termine: Wadephul verschiebt China-Reise
Der Bundesaußenminister wollte Anfang der Woche China besuchen. Doch bis zuletzt bestätigt Peking nur ein Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen. Wadephul reagiert deutlich.
Bilger verteidigt Merz: «Das Problem gibt’s doch»
Die Diskussion über die «Stadtbild»-Aussagen des Kanzlers reißt nicht ab. Der Fraktionsgeschäftsführer springt dem CDU-Chef bei.
Neues Sportfördergesetz: Weniger Einfluss für Sportverbände
Weniger Mitsprache für den Sport: Die Bundesregierung will mit einer Spitzensportagentur die Verteilung der Fördermittel neu regeln. Was sich im Gesetzentwurf für den organisierten Sport ändert.
Steuerschätzung: Keine Entlastung für Klingbeils Haushalte
Das lief nicht, wie erhofft: Zwar nimmt der Gesamtstaat in den nächsten Jahren wohl etwas mehr Steuern ein. Doch der Bund – und damit Klingbeils Haushalt – profitiert davon nicht.
Demokratieforscher: Merz bedient Ressentiments
Demokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch, Ressentiments zu bedienen – ohne sich dabei zu weit aus dem Fenster zu lehnen.
Klingbeil zeigt sich im Kurs für Autobranche einig mit Merz
Im Jahr 2035 soll in der EU ein Verbot für Neuzulassungen von Verbrenner-Autos greifen. Das ist umstritten. Finanzminister und SPD-Chef Klingbeil sagt, wie er dazu steht.
Merz reagiert auf Kritik an «Stadtbild»-Äußerung
Nebulös, rassistisch, spalterisch, AfD-Sprache – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers war heftig. Und sie kam auch aus der eigenen Koalition und Partei. Jetzt reagiert Merz.