Von der Leyen wieder mit Misstrauensvotum konfrontiert
Drei Mal hat Ursula von der Leyens Kommission bereits Attacken durch Misstrauensanträge standgehalten. Die Misstrauensvoten drohen zur Routine zu werden.
EU-Kommission muss sich erneut Misstrauensvotum stellen
Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen muss sich erneut einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament stellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unterrichtete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola darüber die Fraktionsvorsitzenden.
Sanktionszoff: Umgang mit Irans Revolutionsgarden spaltet EU
Die Bundesregierung wirbt in der EU für eine Terror-Listung der iranischen Revolutionsgarden. Eine Sitzung in Brüssel sorgt aber eher für Ernüchterung.
Neuer EU-Kredit für Ukraine soll vor allem Militär stärken
Die Ukraine braucht dringend Geld für Militär und Haushalt. Aus der EU soll ein Darlehen kommen - das nicht ganz so aussieht, wie von Bundeskanzler Merz zunächst gewünscht.
Trotz Kritik an X: EU-Spitzenvertreter nicht bei Mastodon
Von der Leyen & Co. kritisieren X scharf, posten auf Elon Musks Plattform aber weiterhin politische Botschaften - nicht hingegen bei der deutschen Konkurrenz Mastodon. Eine Kommissarin ändert das nun.
Iran: Von der Leyen will weitere EU-Sanktionen vorschlagen
Mit Blick auf die brutale Gewalt bei Protesten wird in der EU die Diskussion um die Terror-Listung von Irans Revolutionsgarden befeuert. In der EU dürfte die Gewalt zunächst aber andere…
London gegen Musks Grok: Behörde leitet Untersuchung ein
Die britische Medienaufsicht prüft, ob X mit KI-generierten Bildern gegen Digitalgesetze verstößt. Welche Konsequenzen drohen der Plattform von Elon Musk?
Wie X-Nutzer mit Musks KI Frauen belästigen: «Bikini jetzt»
Sexualisierte KI-Bilder von Kindern, wütende Regierungen und ein Milliardär, der von Zensur spricht: Die Online-Plattform von Elon Musk sorgt für Empörung – und erste nationale Sperren.
Streit um KI: Elon Musk kritisiert britische Regierung
Der Streit um den KI-Chatbot Grok auf der Online-Plattform X geht weiter. Jetzt reagiert Elon Musk auf die Untersuchung in Großbritannien, wieder arbeitet er sich an der Regierung ab.
EU registrierte 2025 deutlichen Rückgang von Asylanträgen
Die Zahl der in Europa gestellten Asylanträge sinkt. Vor allem Staatsbürger eines Landes kommen weniger. Auch in Deutschland gibt es einen klaren Trend.