Verfassungsschutz wird 75: Selen sieht verschärfte Lage
Wo der Verfassungsschutz im Jubiläumsjahr die größten Bedrohungen sieht – und warum Früherkennung und klare Prioritäten für den neuen Behördenchef Selen jetzt entscheidend sind.
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Wo der Verfassungsschutz im Jubiläumsjahr die größten Bedrohungen sieht – und warum Früherkennung und klare Prioritäten für den neuen Behördenchef Selen jetzt entscheidend sind.
In einem Interview spricht Trumps ehemaliger Chefstratege von einem Plan für eine dritte Amtszeit des US-Präsidenten. Wie genau dies mit der US-Verfassung vereinbar sein soll, lässt er offen.
Bildungsministerin Prien hat jüdische Vorfahren. Schon jetzt gelinge es dem Staat nicht mehr, Juden vor Angriffen auf der Straße zu schützen, sagt sie. Und schließt persönliche Konsequenzen nicht aus.
Die Behörden registrieren mehr als doppelt so viele rechtsextreme Delikte junger Menschen wie noch 2020. Die Bundesregierung sieht neue Gruppierungen und soziale Medien als Treiber.
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor gewalttätigen Aktionen. Auch gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen.
In Bereichen, die nichts mit dem Krieg gegen die Hamas zu tun haben, werde Israel zunehmend isoliert, so die Autorin. Große Gefahr sieht sie auch im Islamismus.
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge in Deutschland beschafft haben. Nun kommt die Diskussion über den Entzug der Staatsbürgerschaft auf. Die Grünen sagen, das gehe am Kern des Problems vorbei.
Schusswaffen, Munition und eine «konkrete Bedrohungslage»: In Berlin wurden am Mittwoch drei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Hamas gefasst. Nun sitzen alle in Untersuchungshaft.
Drei Männer sollen für die Hamas Waffen für Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland beschafft haben. Das Bundeskriminalamt nimmt sie in Berlin fest.
Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Orban hat seine Drohung wahr gemacht, Gruppen amtlich zu brandmarken, die er als terroristisch betrachtet. Damit folgt er den USA.