Mehr Arbeit
Klingbeils Reform-Agenda: «Wird uns Mut abverlangen»
Mit Kanzler Merz will er in den nächsten Wochen weitreichende Reformen aushandeln. Jetzt hat der Vizekanzler seinen Agenda-Moment. Manche Idee…
Schlagwort: SPD
Nach der Landtagswahl
CDU lädt SPD in Rheinland-Pfalz zu Sondierungen ein
Zwei Tage nach der Landtagswahl bewegen sich CDU und SPD einen entscheidenden Schritt aufeinander zu.
Reformdebatte
Merz will Reformen bis zur Sommerpause – Söder bis Pfingsten
Nach den ersten beiden Landtagswahlen des Jahres will die Koalition ihre Sozial- und Steuerreformen in Angriff nehmen. Aber wie schnell…
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Unterschriftensammlung
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert
SPD-Linke hatten Riesenprobleme mit den Reformplänen für das Bürgergeld. Doch ihre Parteibasis konnten sie nicht für sich gewinnen.
Landtagswahl
Schweitzer und Schnieder sollen miteinander verhandeln
Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz bahnt sich eine große Koalition unter CDU-Führung an. Union und SPD machen erste Schritte aufeinander…
Nach der Landtagswahl
SPD-Spitze will kein Chaos – Merz will keine Schnellschüsse
SPD-Chef Klingbeil hat schon einige bittere Niederlagen weggesteckt. Auch die beiden Klatschen bei den Landtagswahlen bringen ihn nicht zu Fall.…
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Stichwahl
München bekommt erstmals einen grünen Oberbürgermeister
Seit Wochen fiebert München auf die Stichwahl des Oberbürgermeisters hin. Es zeichnet sich ein historisches Ergebnis ab.
Todesfall
Trauer um verstorbenen Fürther SPD-Bundestagsabgeordneten
Die Flaggen auf dem Bundestag werden auf halbmast gesetzt. Grund ist ein Todesfall in der SPD-Fraktion: Der Parlamentarische Staatssekretär Carsten…
Neue Koalition
Rot-schwarze Koalition in Brandenburg steht
Der Weg für Rot-Schwarz in Brandenburg ist frei. Nach dem Ja zum Koalitionsvertrag soll es mit dem Regieren losgehen: Es…
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Nach dem Wahlsonntag in Bayern
Bayerns Kommunalwahl – viele Gewinner, noch mehr Verlierer
Nach den Kommunalwahlen im Freistaat gibt es nun ein landesweites Ergebnis. Auch wenn in vielen Städten, Kreisen und Gemeinden die…