Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre bisherigen Aufwendungen für die Corona-Krise auf die immense Summe von rund 52 Milliarden Euro beziffert.
In den Jahren 2020 und 2021 seien 24 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld, 18 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus der Kurzarbeit und zehn Milliarden für pandemiebedingtes Arbeitslosengeld ausgegeben worden, sagte BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld in Berlin.
«Das hat alles in den Schatten gestellt, was wir bis dahin kannten», betonte Schönefeld. In der Spitze sei an einem Tag soviel ausgezahlt worden wie im gesamten Jahr 2019. Damals hatten 157 Millionen Euro im Haushaltsansatz gestanden.
Zur Finanzierung der zusätzlichen Ausgaben sei die im Laufe der Jahre angesammelte Rücklage der Bundesagentur in Höhe von knapp 26 Milliarden Euro fast komplett aufgebraucht worden, sagte Schönefeld. «Wir hatten uns vorgestellt, dass wir aus dieser Rücklage jede Krise finanzieren können.» Es sollte anders kommen: Rund 24 Milliarden Euro habe der Bund zuschießen müssen. Der Rest sei aus dem Haushaltsansatz bestritten worden.
Auch im nächsten Haushalt für 2022 klafft eine Lücke. Die Bundesagentur geht davon aus, dass sie rund eine Milliarde Zuschüsse des Bundes brauchen wird. Die Ausgaben sollen von prognostizierten 58 Milliarden Euro für 2021 auf 38 Milliarden Euro im nächsten Jahr fallen. Allein zwei Milliarden Euro sollen für die Weiterbildung ausgegeben werden, um Menschen in fachlich höher qualifizierte Tätigkeiten zu bringen.
Für Kurzarbeit sind im nächsten Haushalt nur noch 1,7 Milliarden Euro eingeplant – nach 22 Milliarden im Jahr 2020. Der Haushalt der Behörde wird normalerweise fast ausschließlich aus Beitragseinnahmen gespeist. Für das nächste Jahr wird mit 37 Milliarden Euro gerechnet.
Schönefeld räumte ein, dass ein weiterer pandemiebedingter Lockdown mit dann möglicherweise einem neuen Schub an Kurzarbeit das Defizit vergrößern würde. Wenn es dabei bleibe, dass die Pandemie weitgehend mit den Mitteln der Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte bekämpft werden solle, könne der Ansatz ausreichen.
«Das Kurzarbeitergeld hat Massenarbeitslosigkeit verhindert, und die Beschäftigten in der BA haben zur Abwicklung Enormes geleistet», sagte die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur, Anja Piel, die auch Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist. «Die neue Bundesregierung muss zügig das Versprechen der alten einlösen: Die Bundesagentur muss so bald als möglich wieder schuldenfrei gestellt werden, um den großen arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen nach der Krise begegnen zu können», forderte sie.