Wie der Bund setzt auch Brandenburg längerfristig auf eine Zukunft der Raffinerie PCK in Schwedt/Oder – unabhängig von Öl.
«Ich sehe die Zukunft in einem Standort mit einem neuen, moderneren Raffineriekonzept unter Verwendung von Wasserstoff ebenso wie auch entsprechender Biomaterialien. Also einer Raffinerie 2.0», sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) den «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (Montag). Er gehe von sieben bis acht Jahren dafür aus, wenn man sichergehen wolle auch von zehn Jahren. «Die Transformation ist eine Aufgabe, die sowieso anstand, weil man davon ausgehen konnte, dass in den nächsten zehn Jahren das klassische Konzept einer Raffinerie nicht mehr tragen würde.»
Besuch von Habeck
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will am Montagabend die Raffinerie PCK besuchen, um vor dem Hintergrund des geplanten Öl-Embargos der EU gegen Russland mit den Beschäftigten und der Geschäftsführung zu sprechen. Die Raffinerie, die nach Angaben der Landesregierung rund 1200 Beschäftigte hat, verarbeitet das russische Öl aus der Druschba-Pipeline, die in Schwedt/Oder endet.
PCK ist mehrheitlich in Händen des russischen Staatskonzerns Rosneft. Der Bund sucht mit Brandenburg nach Alternativen für russisches Öl, was laut Steinbach aber nur bis zu 70 Prozent der bisherigen Leistung ausmachen würde. Mit einer Gesetzesänderung könnte die Bundesregierung die Raffinerie unter staatliche Treuhandverwaltung stellen oder sogar enteignen. Habeck sieht die Chance einer Raffinerie der Zukunft in Schwedt.
Der Brandenburger SPD-Wirtschaftsminister hält die Rolle von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzender von Rosneft nach eigenen Angaben nicht für klar. «Mir ist die Wahrnehmung der Rolle, die Herr Schröder im Aufsichtsrat von Rosneft hat, nicht vollständig plausibel», sagte Steinbach. Deshalb könne er keine Aussagen darüber machen, was Schröder tun oder lassen sollte.