Der Bund hat einer Analyse zufolge im vergangenen Jahr pro Kopf so viel wie nie ins Bahnnetz investiert – doch aus Sicht des Lobbyverbands Allianz pro Schiene dürfte sich das in diesem Jahr ändern. «Wir haben eine Trendumkehr, die sich mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit abzeichnet», sagte Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag. «Wenn die Regierung so weiter macht, werden wir in dieser Legislaturperiode überhaupt keine Verkehrswende erleben.»
Dabei bewertet der Verband die Ausgaben des Bundes fürs Schienennetz im vergangenen Jahr äußerst positiv. 124 Euro pro Bundesbürger flossen demnach im vergangenen Jahr in die Schieneninfrastruktur. Im Jahr davor lagen die Pro-Kopf-Ausgaben noch bei 88 Euro. Damit hat der Bund erstmals Italien überholt – wie von der Allianz pro Schiene seit Jahren gefordert. Und nicht nur das: Zum ersten Mal sei auch mehr Geld in die Schiene geflossen als in die Straße, betonte Flege.
Im Vergleich weit zurück
Doch im internationalen Vergleich sieht der Verband Aufholbedarf. Verglichen mit den wirtschaftlich starken Industrieländern in Europa landet Deutschland bei den Pro-Kopf-Ausgaben nach wie vor im hinteren Bereich. Spitzenreiter Luxemburg habe etwa mit 607 Euro pro Kopf ein Vielfaches ausgegeben. Die Schweiz kommt demnach als Zweitplatzierte auf 413 Euro.
Die Ausgaben ermittelt die Allianz jedes Jahr in Kooperation mit dem Beratungsunternehmen SCI Verkehr auf Basis von Regierungsangaben. Allerdings sind die Netze nicht ohne Weiteres vergleichbar: In der Schweiz herrschen andere topographische Bedingungen als in Deutschland, was sich auf die durchschnittlichen Kosten pro Baukilometer auswirkt. Luxemburg wiederum hat deutlich weniger Einwohner.
Von Aufbruch keine Rede
Aus Fleges Sicht gibt es jedoch vergleichbare Indikatoren, etwa, ob ein Land mehr Geld für die Schiene als für die Straße ausgibt. Das sei in vielen der verglichenen Ländern der Fall. Deutschland hingegen dürfte dieses im Koalitionsvertrag verankerte Ziel aus seiner Sicht in diesem Jahr wieder verfehlen. «Von Aufbruch, von Erweiterung, von Offensive, von Verkehrswende kann überhaupt nicht die Rede sein.»
Das zeige sich auch bei der Digitalisierung. Während Länder wie Belgien und Italien bereits in diesem Jahrzehnt voraussichtlich ihr gesamtes Netz mit der digitalen Zugsicherung ETCS ausstatteten, brauche Deutschland voraussichtlich bis in die 40er Jahre, sagte SCI-Chefin Maria Leenen.
Während in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Menschen mit der Bahn gereist sind, ist das Schienennetz deutlich geschrumpft. Es gilt zudem als marode. Bundesregierung und Deutsche Bahn wollen nun Tempo machen und haben eine Generalsanierung ab 2024 angekündigt. Zudem will die Regierung die Mittel für den Schienenneu- und ausbau in den kommenden Jahren schrittweise aufstocken – von 1,9 Milliarden in diesem Jahr auf rund 3 Milliarden bis 2027. Aus Sicht vieler Kritiker reicht das nicht aus.