Vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für ein von der Europäischen Union gemeinsam getragenes Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen.
Die Verhandlungsführung müsse von der Europäischen Kommission aus gesteuert werden, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Er sprach von einer konzertierten Aktion, bei der die Europäische Union vorangehen müsse.
«Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu drehen. Europas Stärke war jetzt gerade in dieser Phase, dass es zusammengestanden hat, zusammensteht», sagte Habeck. Das schließe auch die manchmal schwierigen Partnerländer ein, in diesem Fall etwa Ungarn. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die EU eine gemeinsame Linie finden werde. Habeck räumte allerdings ein, dass er enttäuscht sei, dass die Einführung des Öl-Embargos so lange dauere.
Nicht jedes Land in der gleichen Situation
«Wir sehen das Schlechteste von Europa», sagte Habeck später in einer Diskussionsrunde beim Weltwirtschaftsforum. Einige Staaten blockierten ein Embargo, wie das zuvor auch in anderen Bereichen geschehen sei. Zugleich gelte es zu beachten, dass nicht jedes Land in der gleichen Situation sei. Dennoch erwarte er von allen, auch Ungarn, dass sie an einer Lösung arbeiteten und nicht einfach eine Ausnahme beriefen, sich zurücklehnten und auf ihre Partnerschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin setzten.
Er könne sich Sonderlösungen für Ungarn und vielleicht andere Länder vorstellen, sagte Habeck. Diese müssten aber zu einer gemeinsamen Antwort führen. Das Beste, was in den vergangenen drei Monaten geschehen sei, sei die gemeinsame Antwort vieler Staaten auf die russische Aggression und die Verletzung internationalen Rechts gewesen.