Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht das Land angesichts der aktuellen Krisen vor großen Herausforderungen in den kommenden Monaten.
Die ersten zwei Quartale seien für viele Branchen sehr gut gewesen, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag bei einer Veranstaltung des Wirtschaftsforums der SPD in Berlin. So habe es etwa im Tourismus, der Gastronomie oder bei Dienstleistungen wieder gute Zuwachsraten gegeben. Die Pandemie sei zurückgedrängt worden. «Die Gegenwart ist gar nicht so schlecht, aber die Angst vor der Rezession, vor der Zukunft, und zwar schon vor der unmittelbaren Zukunft, ist überwältigend groß.»
Habeck: Szenarien «keine Naturgesetze»
Habeck zufolge drohen Kaufkraftverluste durch hohe Energiepreise, eine sinkende Binnennachfrage, eine zurückgehende Investitionsbereitschaft der Unternehmen und eine weitere «Aufteilung» der sozialen Lage in Deutschland. Er sagte aber auch, diese Szenarien seien keine Naturgesetze, sondern könnten über Regulierung, die Bereitstellung von öffentlichen Geldern, sozialen Ausgleich und andere Maßnahmen «gelöst werden».
Im vergangenen halben Jahr habe man gehandelt und Gesetze auf den Weg gebracht. Das Land habe sich als politisches System und als Gesellschaft bewährt, sagte Habeck. Wenn die nächsten beiden Quartale ähnlich würden, wie die ersten beiden des Jahres, «dann wäre das eine gesellschaftliche, politische Meisterleistung, die ist eigentlich nicht zu erwarten. Aber wir haben es in der Hand, dafür zu sorgen, dass es nicht komplett schlecht wird unter ganz, ganz schwierigen Bedingungen».