Steht die Koalition in Brandenburg oder was kommt dann?
Nach dem Austritt von vier Landtagsabgeordneten aus dem BSW ist unklar, wie es mit der Koalition in Brandenburg weitergeht. SPD und BSW zeigen sich zuversichtlich - doch kann die Lage…
Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW
Fast ein Jahr ist das bundesweit einzige Bündnis aus SPD und BSW in Brandenburg alt. Doch es gibt Krach, vier Abgeordnete treten aus dem BSW aus. Kippt das Bündnis?
Verbrenner-Aus: Klingbeil erwartet Zugeständnis der Konzerne
Dürfen ab 2035 noch neue Verbrenner in der EU zugelassen werden? Union und SPD sind sich nicht einig. Der Vizekanzler stellt Bedingungen.
Krise in Brandenburg: Vier BSW-Abgeordnete verlassen Partei
Paukenschlag in der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg: Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem BSW die Partei. Warum gehen sie und wie geht es weiter?
Klingbeil: Wehrdienst-Gespräche «auf einer Schlussgeraden»
Der Vizekanzler und SPD-Chef erwartet, dass die Koalition den Streit um das Gesetz für den neuen Wehrdienst noch vor Donnerstagabend ausräumt. Dann tagt der Koalitionsausschuss.
Röwekamp: Drei Punkte beim neuen Wehrdienst noch ungelöst
Wie sollen junge Männer künftig für den Wehrdienst ausgewählt werden? Unionsexperte Röwekamp nennt offene Fragen und fordert konkrete Antworten.
Koalitionskrise Brandenburg: BSW lenkt im ersten Schritt ein
Weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will, ist die Koalition in einer Krise. Ein Spitzentreffen wird abgesagt. Also alles paletti?
Rundfunk-Streit in Brandenburg: Spitzentreffen abgesagt
Das BSW im Brandenburger Landtag lehnt mehrheitlich zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendschutz ab. Die Koalition plante ein Krisentreffen, das nun abgesagt ist. Wie geht es weiter?
Nächstes Treffen der Koalitionsspitzen am 13. November
Bei mehreren Themen gibt es Unstimmigkeiten innerhalb der schwarz-roten Regierung. Bald sollen wieder die Parteispitzen ran.
Spahn wirft SPD Unterstellung «rassistischer Narrative» vor
Die Union ist verärgert über das Auftreten der SPD in der «Stadtbild»-Debatte. Der Fraktionschef beschreibt die Lage der Koalition mit drastischen Worten. «Im Moment verlieren wir zusammen», sagt er.