Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders «Russia Today» (RT) ist im Fenster des Firmenbüros zu sehen. Die Videoplattform Youtube hat erneut einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt. (Urheber/Quelle/Verbreiter: Pavel Golovkin/AP/dpa)

Die Videoplattform Youtube hat erneut einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt.

Ein Youtube-Sprecher teilte am Donnerstag mit: «Bei YouTube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht. RT DE wurde im September auf YouTube für das Umgehen unserer Nutzungsbedingungen gekündigt.»

Bei einer Kündigung dürfe der Kanalinhaber keine anderen Youtube-Kanäle nutzen, besitzen oder erstellen, hieß es von dem Sprecher weiter. «Als Resultat dieses Umgehungsversuches wurde der neue Kanal «RT auf Sendung» wegen der Verletzung der YouTube Nutzungsbedingungen dauerhaft entfernt.» Die Sperrung sei am Donnerstagvormittag erfolgt. Der deutschsprachige Kanal war den Angaben zufolge davor einige Stunden zu sehen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb im sozialen Netzwerk Telegram, sie habe RT DE gerade ein Interview gegeben, als der Livestream durch die Blockade abgebrochen worden sei. «Wir haben aber auch nichts anderes erwartet», fügte sie hinzu. RT bestätigte zunächst nur, dass der neue deutschsprachige Live-Kanal direkt am ersten Tag wieder gelöscht worden sei – und kündigte an, die Gründe dafür in Erfahrung zu bringen.

Bereits Ende September hatte Youtube, das zum Google-Konzern gehört, zwei deutsche Kanäle des russischen Staatsmediums RT gesperrt und entfernt. Der Kreml hatte das damals kritisiert. Als Grund für die Sperrung hatte Youtube dies genannt: RT DE sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann ein zweiter Kanal genutzt, was als Umgehungsversuch gewertet wurde.

Eigentlich hat das russische Staatsmedium RT – früher Russia Today – vor, in Deutschland zu expandieren. Es wird ein deutschsprachiges TV-Programm geplant – angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet bislang Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien.

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